Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Ober Schuh+Sport e.K einschließlich der Nutzung des Webshops gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit diese nicht durch Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Vertragsbestandteil werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschluss gültigen Fassung. Diese erkennt der Käufer mit seinem Kauf ausdrücklich an.

§ 2 Urheberrecht und Gewerbliche Schutzrechte

Die Inhalte dieser Website sind rechtlich geschützt. Es ist verboten, ohne vorherige schriftliche Zustimmung urheber-, marken-, wettbewerbsrechtlich oder sonst wie geschütztes Material, insbesondere Texte, Abbildungen, Grafiken, Software, Videos, Musik, Marken, Logos und sonstige Unternehmenskennzeichen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder zu gewerblichen Zwecken zu verwenden.
 
§ 3 Vertragsschluss

Für den Vertragsschluss im Rahmen einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen:
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ der im Warenkorb enthaltenen Waren geben Sie ein verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf unserer Internetseite werden wir den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
a) Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 S.1 BGB. Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden innerhalb von 10 Tagen schriftlich oder in Textform annehmen oder die bestellte Ware übersenden.
b) Angebote sind freibleibend. Sollten wir nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, wird der Kunde unverzüglich informiert. Sofern der Kunde in einem solchen Fall mit der Lieferung einer in Qualität und Preis gleichwertigen Ware nicht einverstanden ist, behalten wir uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits erhaltene Zahlungen werden wir umgehend nach Erklärung des Rücktritts vom Vertrag an den Kunden zurückerstatten. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
Schuh Ober+Sport e.K verkauft und übereignet keine Waren an Minderjährige.
Ist die Einhaltung der Lieferfrist aufgrund höherer Gewalt, Aufruhr, Streik, Aussperrung und neuer Gesetzgebung, nicht möglich, wird diese angemessen verlängert. Entfällt insgesamt die Möglichkeit einer Lieferung aufgrund dieser Umstände, kann Ober Schuh+Sport e.K für die Nichterfüllung nicht haftbar gemacht werden.

Alle in unserem Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

§ 4 Lieferung, Versandkosten, Gefahrübergang

Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten. Der Versand erfolgt als versichertes Paket. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von Ober Schuh+Sport e.K.

§ 6 Gewährleistung und Beschwerdemanagement

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen nach BGB.

Wir legen sehr großen Wert auf Kundenzufriedenheit, deshalb bitten wir den Käufer bei auftretendem Mangel am gelieferten Produkt sich mit Ober Schuh+Sport e.K. mit der Angabe des Mangels in Verbindung zu setzen.
Informieren Sie in jedem Fall erst Ober Schuh + Sport e.K. per Mail: shop@schuh-ober.com, telefonisch +49 (0) 8031 34921 oder Fax: +49 (0) 8031 4085735.
Liegt ein Mangel der Ware vor, ist der Kunde berechtigt, Nacherfüllung (Neulieferung oder Mängelbeseitigung) zu verlangen. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, bei allen Reklamationen erst eine Instandsetzung vorzunehmen. Erst bei Fehlschlagen der Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist ist der Käufer berechtigt, Neulieferung wenn der Artikel noch vorrätig ist, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) zu verlangen.
Senden Sie die Rücksendung nur an folgende Adresse: Ober Schuh + Sport e.K. Max-Josefs-Platz 4, 83022 Rosenheim
Frankieren Sie die Rücksendung ausreichend, Sendungen per Nachnahme werden nicht angenommen und erhöhen Ihre Kosten. Bei begründeten Reklamationen werden die Portokosten erstattet.
Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen und Abweichungen oder Transportschäden innerhalb von zwei Wochen ab Übergabe bei uns zu melden. Die Ware darf dann nicht in Gebrauch genommen werden.
Schäden die auf übermäßige oder falsche Benutzung, natürlichen Verschleiß oder Gewaltanwendung rückzuführen sind, sind in der Gewährleistung nicht eingeschlossen. Abweichungen in Struktur und Farbe bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und handelsüblich sind.
Bei Schuhen, Taschen, Gürteln aus Leder kann die Farbe oder Lederbeschaffenheit (Narbenbildung) paarweise abweichen, dies stellt die Natürlichkeit des Leders dar. Durch Nässe, natürliche Körperwärme und Hautfeuchtigkeit bei gefärbten Lederschuhen, ohne Futter, mit Futterledern, Decksohlen, Ledertaschen, Ledergürteln kann beim Tragen die Farbe abfärben. Dies stellt keinen Qualitätsmangel oder Gewährleistungsanspruch dar, da die Ursache hierfür in der Beschaffenheit dieser Materialien liegt.
Schmuck und Applikationen auf Schuhen, Taschen, Gürtel wie Schnallen, Bänder, Schleifen, Knöpfen, Steinen, Strass, Clips usw. ist von der Gewährleistung ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn der Schmuck und die Applikationen bereits beim Erhalt der Ware fehlen oder beschädigt sind.
Ausgeschlossen von der Gewährleistung sind alle Änderungen die der Käufer selbst oder durch Dritte an der Ware vorgenommen hat.
Ausgeschlossen sind diese Rechte wenn es sich um eine unerhebliche Pflichtwidrigkeit handelt bzw. die Forderung des Käufers als unzumutbar angesehen werden muss.
Sollten Sie innerhalb von 5 Arbeitstagen keine Antwort auf Ihre Mitteilung erhalten, fragen Sie bitte nach. Es könnten E-Mails in Spamfiltern bei uns oder bei Ihnen „geblockt“ worden sein oder eine Nachricht hat sie auf ihrem Weg nicht erreicht oder ist versehentlich nicht abgesandt worden.

§ 7 Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren

Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes.
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
Der Vertragstext bei einem Kauf bei Ober Schuh+Sport e.K kann auf der Internet Shopseite Schuh-Ober.com eingesehen werden.
Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern.
Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine Email mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages.
Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

§ 8 Datenschutzhinweis

Bei einem Kauf werden Ihre personenbezogenen Daten (Name und Adresse) an uns übermittelt. Die Verarbeitung und Speicherung dieser Daten erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG). Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt, bis auf die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Firmen wie im Auktionstext angegeben, nicht. Ihre Daten werden gelöscht, sobald Sie zum Zwecke der Abrechnung nicht mehr erforderlich sind. Sie haben das Recht, unentgeltliche Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung Ihrer Daten jederzeit mit Wirkung auf die Zukunft zu widerrufen. In diesen Fällen wenden Sie sich bitte an uns unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse.

§ 9. Haftungsausschluss

1. Im Falle einer Pflichtverletzung von Ober Schuh+Sport e.K. oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung auf Schadenersatz ausgeschlossen.
2. Unberührt vom Haftungsausschluss nach Abs. 1 bleiben
   - Ansprüche des Käufers oder solcher Personen, die von der Schutzwirkung des Vertrages umfasst sind, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
   - Ansprüche dieser Personen wegen grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlicher Verletzung von Vertragspflichten durch Ober Schuh+Sport e.K oder Erfüllungsgehilfen.
   - Ansprüche dieser Personen wegen Verletzung von Kardinalpflichten, die zu Vermögensschäden geführt haben. Der Haftungsumfang ist jedoch auf typisch vorhersehbare Schäden begrenzt, sowie
   - Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
3. Ist ein Schaden sowohl auf ein Verschulden von Ober Schuh+Sport e.K als auch auf Verschulden des Kunden oder Nutzers dieser Website zurückzuführen, muss sich der Kunde oder Nutzer das Mitverschulden anrechnen lassen.
4. Soweit Ober Schuh+Sport e.K. durch Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist Ober Schuh+Sport e.K. für die dort enthaltenen Inhalte nicht verantwortlich. Ober Schuh+Sport e.K. macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern Ober Schuh+Sport e.K. Kenntnis von den rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erlangt, wird Ober Schuh+Sport e.K. den entsprechenden Link unverzüglich entfernen.
   Die Aufrechnung ist nur mit rechtskräftig festgestellten, unbestrittenen oder von der Ober Schuh+Sport e.K. anerkannten Gegenansprüchen zulässig.

10. Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO

Die Europäische Kommission stellt eine Online-Plattform zur Streitbeilegung zur Verfügung. Diese erreichen Sie unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/

11. Kundendienst

Der Kundendienst von Ober Schuh+Sport e.K. ist erreichbar unter:

Montag - Samstag von 10:00 - 17:00 Uhr

E-Mail: shop@schuh-ober.com
Telefon: +49 (0) 8031 34921

Postanschrift:
Ober Schuh+Sport e.K
Max-Josefs-Platz 4
83022 Rosenheim

§ 12 Schlussbestimmungen

Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht unseres Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB`s unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. In diesem Fall werden die Parteien eine Vereinbarung treffen, die der unwirksamen wirtschaftlich am Nächsten kommt.
Widerrufs- oder Rückgabebelehrung Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Stand: 01.06.2017